Wissenswertes > "We will rock you" ist keine rein beschreibende Marke

Marken sind nichtig, wenn sie keine Unterscheidungskraft haben oder rein beschreibend sind. Nach dem OGH (17Ob15/07s) sind nur solche Angaben vom Verbot beschreibender Zeichen erfasst, die Waren oder Dienstleistungen ihrer Art nach kennzeichnen können, nicht hingegen solche Angaben, die gerade für die Waren und Dienstleistungen des Markeninhabers kennzeichnend sind.

Die Marke "WE WILL ROCK YOU" enthalte laut OGH nach der Wortbedeutung weder eine Aussage über Art, Beschaffenheit, Bestimmung oder geografische Herkunft der Ware (hier: Tonträger; Bekleidung) oder der Erbringung der Dienstleistung (hier: kulturelle Aktivitäten). Weiters bezeichne die Wortfolge auch nicht sonstige Eigenschaften, die den betreffenden Waren oder Dienstleistungen allgemein zukommen können, etwa Qualität, Ausstattung, Größe oder Lebensdauer. Hinsichtlich dieser Marke liegt somit keine Nichtigkeit vor.